LANDESGESUNDHEITAGENTUR

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner:

„In Niederösterreich sind wir in der glücklichen Lage, eines der weltweit besten und modernsten Gesundheitssysteme zu haben. Es bietet unseren Landsleuten eine erstklassige und wohnortnahe Versorgung.

Sei es in den 27 Landes- und Universitätskliniken, mit jährlich über drei Millionen Patientenkontakten, oder in unseren 50 Pflege- und Betreuungszentren mit rund 6.000 Betreuungs-plätzen.“

Der Mensch im Mittelpunkt

Der NÖ Landtag hat die Gesetze zur Neuorganisation des Gesundheits- und Pflegewesens beschlossen, nun arbeiten 200 Ex- pertinnen und Experten an der Umsetzung der großen Gesundheitsreform. GESUND&LEBEN fragt nach, was das für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet.

Mit dem Jahreswechsel beginnt die Umsetzung der großen Reform des NÖ Gesundheitswesens: Die Landesgesundheitsagentur ist dann zuständig für das gemeinsame Managen der 27 NÖ Kliniken-Standorte und der 50 NÖ Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren. Ab dem Sommer beginnt mit Übergangsfristen der gemeinsame Betrieb. Mit Jänner 2021 soll die Reform abgeschlossen sein. Ein engagierter Fahrplan, der einen ebenso ambitionierten Vorlauf hat: Im Februar präsentierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das Konzept für die Gesundheitsreform in Niederösterreich. Ein Team aus hoch spezialisierten Expertinnen und Experten begleitete Projektleiter Filip Deimel bei der Entwicklung der neuen Strukturen. Zu ihnen zählen der bekannte Rechtsexperte Wolfgang Mazal und der Gesundheitsmanagement-Experte Christian Horak. Im Oktober beschloss die NÖ Landesregierung die Neuregelungen, im November stimmte der NÖ Landtag den dafür nötigen Gesetzen zu.


Unter einem Dach

Konkret bedeutet die Gesundheitsreform, dass die 27 NÖ Klinik-Standorte und die 50 NÖ Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren künftig gemeinsam unter dem Dach der Lan- desgesundheitsagentur gemanagt werden. Und zwar nach wie vor durch die öffentliche Hand: Kliniken und Pflegeein- richtungen werden nicht privatisiert, sondern bleiben zu 100 Prozent Eigentum des Landes Niederösterreich. Eine spezielle Konstruktion mit Aufsichtsrat, Vorstand samt Beirat sowie der Direktion „Medizin und Pflege“ sorgt für einheitliche Standards in den fünf Gesundheitsregionen. Jede Region wird durch eine eigene Organisationsgesellschaft gemanagt.

Der rechtliche Rahmen für die Gesundheitsreform ist das NÖ Landesgesundheitsagenturgesetz, das nun im Landtag

beschlossen wurde. Im Zuge der Reform entstand das NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaftsgesetz. Bisher waren die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit von Patientenanwalt Gerald Bachinger in zahlreichen Gesetzen verstreut, jetzt gibt es ein eigenes Gesetz dafür. Neu ist auch das NÖ Landessanitätsratsgesetz.

Mit dem Jahreswechsel beginnt nun die Umsetzung. Und mit dem nächsten Jahreswechsel in einem Jahr soll die Neuregelung für 27.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und alle Nutzerinnen und Nutzer der Kliniken und Pflegezentren abgeschlossen sein.



Riki Ritter-Börner

erschienen in GESUND & LEBEN 12/2019